Ein Positionspapier zu Anstand in Wissenschaft und Forschung.

zur Rückkehr von Anstand in Wissenschaft und Forschung.

Ein Positionspapier.

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es sei fortan zu beachten

zur Beantragung staatlicher Fördermittel in Wissenschaft, Forschung, IT und Pharmazie.

0.) unter der Annahme, dass auf dem Planeten Erde 10 Mrd. Menschen leben könnten, soll die Zahl 100.000 die Wurzel der Menschheit repräsentieren. Kein Mensch soll mehr als 100.000 Euro wert sein.

1.) ein Mensch soll maximal 100.000 Euro Staatsförderung für sich und andere beantragen dürfen.

2.) höhere Anträge sind je 100.000 Euro Budget jeweils von einer weiteren Person zu unterschreiben.

3.) alle Antragsteller haften zivil- und strafrechtlich wie jeder andere Mensch gegen das geliehene Budget.

4.) je max. 5 Antragsteller muss ein (1) Staatsbedienstete(r) gegenzeichnen. Diese haften je bewilligtem Antrag zu 1/10 mit ihrer Unterschrift gegen das in ihrem Namen von der Allgemeinheit geliehene Budget.

5.) Die Wissenschaftler (et.al.) bekommen zunächst jeweils 1 Jahr, um die vom Staat (von allen anderen) geliehene Summe zum Wohle der Allgemeinheit zu mehren.

6.) nach spätestens einem Jahr ist der Erfolg des Projekts nachzuweisen, um das gerechte Anstandsmaß im Minimum zu wahren. Es gilt der Grundsatz des gleichen Rechts für alle gegen das Recht des Einzelnen.

7.) Der Projekterfolg ist durch die Erstellung verkaufbarer Produkte, tragfähiger Geschäftsmodelle, oder nachweisbar konkurrenzfähiger, kostengünstiger Services zum Nutzen der Allgemeinheit zu belegen.

8.) ist nach einem (1) Jahr kein Nutzwert nachgewiesen worden, so haften alle Antragsteller im vollen Umfang gegen das ursprüngliche Budget.

9.) Die Haftung der Antragsteller soll sich am Insolvenzrecht orientieren (Pfändung, Schuldhaft). Ein Restbehalt in Höhe von 500 Euro/Monat für elementare Ausgaben ist auch Scharlatanen zu gewähren.

10.) Alle verbleibenden Finanz- und Sachmittel sind nach einem Jahr Erfolglosigkeit einzuziehen.

11.) sofern der Nachweis des Forschungserfolgs gelingt, soll allen Antragstellern je 50% des verbleibenden Gewinns aus allen zukünftigen Erträgen zustehen, bis das Ursprungsbudget gegenfinanziert ist.

12.) sobald das gesamte geliehene Geld erstattet wurde, soll den Antragstellern je 100% des Gewinns ihrer Projekte zufallen. Sie gelten fortan als schuldenfrei, und dürfen nach Ablauf einer Karenzzeit von 2 Jahren, wie jeder andere Mensch auch, erneut ein Budget zur Forschung auf Staatskosten beantragen.

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Begründung:

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Was Hänschen nicht lernt, lernt Hans nimmermehr.

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Art. 2 GG Abs. (1): jeder Mensch hat das Recht auf freie Entfaltung der Persönlichkeit, soweit er nicht die Rechte anderer verletzt, und nicht gegen die verfassungsgemäße Ordnung oder das Sittengesetz verstößt.

Art. 2 GG Abs. (2): Jeder hat das Recht auf Leben und körperliche Unversehrtheit. Die Freiheit der Person ist unverletzlich. In diese Rechte darf nur auf Grund eines Gesetzes eingegriffen werden.

Art. 3 GG Abs. (1): alle Menschen sind vor dem Gesetz gleich (Rechtsstaatsprinzip).

Art. 5 GG Abs. (1): Jeder hat das Recht, seine Meinung in Wort, Schrift und Bild frei zu äußern und zu verbreiten und sich aus allgemein zugänglichen Quellen ungehindert zu unterrichten. Die Pressefreiheit und die Freiheit der Berichterstattung durch Rundfunk und Film werden gewährleistet. Eine Zensur findet nicht statt.

Art. 5 GG Abs. (2): Diese Rechte finden ihre Schranken in den Vorschriften der allgemeinen Gesetze, den gesetzlichen Bestimmungen zum Schutze der Jugend und in dem Recht der persönlichen Ehre.

Art. 5 GG Abs. (3): Kunst und Wissenschaft, Forschung und Lehre sind frei. Die Freiheit der Lehre entbindet nicht von der Treue zur Verfassung.

Art. 9 GG Abs. (3): das Recht, zur Wahrung und Förderung der Arbeits- und Wirtschaftsbedingungen Vereinigungen zu bilden, ist für jedermann und für alle Berufe gewährleistet. Abreden, die dieses Recht einschränken oder zu behindern suchen, sind nichtig, hierauf gerichtete Maßnahmen sind rechtswidrig.

Art. 12 GG Abs. (1): alle Deutschen haben das Recht, Beruf, Arbeitsplatz und Ausbildungsstätte frei zu wählen. Die konkrete Berufsausübung kann durch Gesetz oder aufgrund eines Gesetzes geregelt werden.

Art. 12 GG Abs. (2): niemand darf zu einer bestimmten Arbeit gezwungen werden, außer im Rahmen einer herkömmlichen, für alle gleichen öffentlichen Dienstleistungspflicht.

Art. 12 GG Abs. (3): Zwangsarbeit ist nur bei einer gerichtlich angeordneten Freiheitsentziehung zulässig.

Art. 13 GG Abs. (1): die Wohnung des Menschen ist unverletzlich.

Art. 14 GG Abs. (1): das Eigentum und das Erbrecht werden gewährleistet. Inhalt und Schranken dessen werden durch Gesetze bestimmt.

Art. 14 GG Abs. (2): Eigentum verpflichtet. Sein Gebrauch soll dem Wohle der Allgemeinheit dienen.

Art. 14 GG Abs. (3): Eine Enteignung ist nur zum Wohle der Allgemeinheit zulässig. Sie darf nur durch Gesetz oder auf Grund eines Gesetzes erfolgen, das Art und Ausmaß der Entschädigung regelt. Die Entschädigung ist unter gerechter Abwägung der Interessen der Allgemeinheit und der Beteiligten zu bestimmen.

Art. 19 GG Abs. (1): Soweit nach diesem Grundgesetz ein Grundrecht durch Gesetz oder auf Grund eines Gesetzes eingeschänkt werden kann, so muss das Gesetz allgemein und nicht für den Einzelfall gelten. Außerdem muss das Gesetz das Grundrecht unter Angabe des Artikels gelten.

Art. 19 GG Abs. (2): In keinem Falle darf ein Grundrecht in seinem Wesensgehalt angetastet werden.

Art. 19 GG Abs. (3): Die Grundrechte gelten auch für inländische juristische Personen, soweit sie ihrem Wesen nach auf diese anwendbar sind.

Art. 19 GG Abs. (4): Wird jemand durch die öffentliche Gewalt in seinen Rechten verletzt, so steht ihm der Rechtsweg offen. Soweit eine andere Zuständigkeit nicht begründet ist, ist der ordentliche Rechtsweg gegeben.

Art. 20 GG Abs. (1): die Bundesrepublik Deutschland ist ein sozialer und demokratischer Bundessstaat.

Art. 20 GG Abs. (2): alle Staatsgewalt geht vom Volke aus. Sie wird vom Volke in Wahlen und Abstimmungen und durch besondere Organe der Gesetzgebung, der vollziehenden Gewalt und der Rechtsprechung ausgeübt.

Art. 20 GG Abs. (3): Die Gesetzgebung ist an die verfassungsmäßige Ordnung, die vollziehende Gewalt und die Rechtsprechung sind an Gesetz und Recht gebunden.

Art. 20 GG Abs. (4): Gegen jeden, der es unternimmt, diese Ordnung zu beseitigen, haben alle Deutschen das Recht zum Widerstand, wenn andere Abhilfe nicht möglich ist.

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Art. 9 GG, Abs. (3): Definition des Allgemeinwohls in der Bundesrepublik Deutschland.

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Salvatorische Klausel:

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Es gilt zunächst die Unschuldsvermutung. Zuwiderhandlungen sind von daher ggf. nachzuweisen, und ausreichend begründet bei der örtlichen Staatsanwaltschaft nach StGB als Straftat anzuzeigen.

Von übermäßiger Zettelwirtschaft ist Abstand zu nehmen.

Um freundliche Beachtung wird gebeten.

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Dieses Positionspapier wurde am 16./17.09.2020 verfasst.

Es wurde in seiner ursprünglichen, handschriftlich verfassten Form der Piratenpartei Deutschland, Pflugstr. 9a, 10115 Berlin zur Beratung und Beschlussfassung auf dem BPT 2020.1 in Fürstenwalde zugesandt. Die Begründung nach Recht und Gesetz, sowie kleinere inhaltliche Nacharbeiten finden sich in der an dieser Stelle abgedruckten, aktuellen Fassung.

Der Inhalt steht unter der Lizenz Creative Commons (cc-by-sa), so dass jeder Mensch das Recht erhält, eine eigene Version dieses Textes auf seiner/ihrer Website zu veröffentlichen. Wir bitten die Autoren, einen kurzen Verweis auf die Originalquelle (www.dynamic-applications.org) unter ihre Beiträge zu setzen.

Also lass dir nichts erzählen, denk selbst, und warte besser nicht bis morgen.

Wir gehen davon aus, dass der geneigte Leser in der Lage sein wird, die dem Artikel und seiner Begründung innewohnende Weisheit zu erkennen. Es gilt der Grundsatz gleiches Recht für alle.

Vielen Dank.

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about Dynamic Applications.

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Dynamic Applications is a small business consultancy focused on customers, product cost, efficiency, sales, and net profit. We support Startups in developing 21st century Business Models. We’re driven by thousands of independent voters. Altogether, we create Small Business Developments, an evolving platform of free and simple business plan calculators for everyone.

We vote in online democracy, we deliver for free. we work for you, and all do-it-yourself parts be free.

at Dynamic Applications, we work to empower people.
we are Sharing Economy. Follow us to gain.

we the people make a wish come true.

Thank you for choosing to visit Dynamic Applications, today. Comment section is open.

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