Thüringen. eine Sternstunde der Demokratie ?.

Liebe Piraten!

geht’s noch?

in Thüringen stellt sich ein Demokrat zur Wahl, und alle Welt schreit auf, als ob die Büchse der Pandora eröffnet wäre.

Was für ein Unsinn. Das ist Peinlich.

und beschämend für jeden guten Demokraten.

Erst verweigert sich die gesamte Demokratische Elite der ehemaligen Volksparteien, nun haben die Abgeordneten gewählt, und schon hat man den Eindruck, die Republik steht Kopf.

Anfänger.

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Die Demokratie lebt doch seit jeher von dem Wunsch des Menschen, einmal im Leben als gewählter Repräsentant zu regieren.

Welcher gute Politiker wollte diesen Traum ernsthaft bestreiten?

Und jetzt soll ein Demokrat, der hier als einziger den Mut hatte, sich als Kandidat der Mitte zur Verfügung zu stellen, sein Mandat als gewählter Ministerpräsident nicht annehmen, oder gar zur Verfügung stellen?

Ganz ehrlich, Leute:  das ist doch eine Beleidigung für’s Volk.

Wir müssen den Tatsachen auch mal ins Auge sehen: in Thüringen ist doch eine Regierung ohne Linkspartei und AfD gar nicht mehr möglich. Und das liegt doch ganz einfach daran, dass die beiden Parteien die Mehrheit der Mandate innehaben.

Wir sind das Volk, oder? – also, dann bitte, das Volk hat entschieden.

An die Arbeit!

Stattdessen… Rücktrittsforderungen. Propaganda. Wütender Besserwisser-Protest.

Was nicht sein soll, das darf nicht sein.

Demokratie? –

Parlamentarische Arbeit?

Kennen wir gar nicht mehr, da protestieren wir lieber.

Soll denn die nächste Kanzlerin, der nächste MP auch zurücktreten, wenn die AfD mal wieder aus Spaß die Kanzlerin wählt? – lass die doch wählen, wen sie wollen! Die haben nämlich auch das Recht dazu. So viel Toleranz sollte man als guter Demokrat doch wohl noch aufbringen. Man hat wirklich den Eindruck, es soll aber unbedingt eine Regierung gegen Volkes Wille gebildet werden. Hmm…

Wer sagt denn, dass der andere, der Ramelow, es besser kann? – er selbst?

Also ich dachte ja, das Parlament entscheidet das.

In freier, geheimer, und gleicher Wahl.

Ham’se wohl wieder Vergessen. Und gearbeitet wird hier ja schon lange nicht mehr.

The Show must go on. Blitzlichtgewitter. Dein Spruch ist doof, ich hab noch was radikaleres!

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Das waren die ersten Gedanken, die mir kamen, als ich denn in den sozialen Medien den üblichen, seichten Aufguss der Reflektoren aller Art zu lesen bekam. Was bringt es denn, nun über demokratisch völlig korrekt abgelaufene Wahlverfahren herzuziehen?

Für die Demokratie sicher nichts Gutes. 

Warum denn auch?

Es ist doch gar nichts passiert! Die Mehrheiten sind immer noch genau so, wie das Volk abgestimmt hat. Und als guter Demokrat sollte man die Stimme des Volkes dann schon wenigstens respektieren, wenn man schon nicht bereit ist, das Volk zu repräsentieren.

Da kann sich aber jeder Abgeordnete aber mal kräftig an die eigene Nase fassen.

Erstmal darf hier jeder kandidieren.

Zweitens auch die FDP. Jaaaaaa. Auch die FDP.

Drittens haben sie gewonnen. Jaaaaaaa. Sie haben das gewonnen.

Viertens haben andere Demokraten auch nen Demokraten gewählt.

Paar links. Paar rechts.

Fünftens haben paar Rechtsradikale, oder wie man die nu bezeichnen will, auch mit abgestimmt. Jaaaaaaa. Auch der Höcke war dabei. So ist das. Der durfte das.

Sechstens haben alle möglichen Leute gekungelt bis zum Geht-nicht-krasser. Gaanz viele.

Siebtens spielt der Rest nun schon seit Tagen die beleidigte Leberwurst des Jahres.

Selber besser machen. Arbeiten. Jeden Tag.

Von Menschen. Für Menschen. Piraten. Alle in einem Boot.

Im Parlament gibt’s das schon lange nicht mehr. Die kennen das so nicht.

Woher auch. Parlamentarier?

Die wollten ja nicht mehr das Volk sein. Das kann man nu jeden Tag im Fern sehen.

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Es gibt nichts Gutes, außer man tut es.

also versuche ich es mal. Sei nicht verärgert. denkt selbst.

ich würde das Statement von Sebastian Alscher, unserem Buvo, gern in aller Bescheidenheit wie folgt ergänzen. Und jeder gute Demokrat sei aufgefordert, diesen meinen Beitrag zu ergänzen.

In Thüringen hat es zunächst eine korrekte, demokratische Landtagswahl gegeben. Dabei haben auch Parteien vom Rand des politischen Spektrums größere Stimmenanteile errungen. 

In einer Situation, wo aufgrund der Verweigerung der bisherigen Volksparteien sich ausschließlich Kandidaten vom linken und rechten Rand zur Wahl stellen wollten, hat ein Vertreter der freien Demokraten als einziger den Mut und die Chuzpe gehabt, für eine Demokratie der Mitte anzutreten.

Der Mann hat hier sein gutes Recht wahrgenommen!

Dieser Mensch wurde nun in einer, nach allem, was man weiß, völlig korrekt abgelaufenen, geheimen Wahl vom Landtag gewählt.

Er hat sein Mandat selbstverständlich angenommen. Alles andere gehört sich nicht.

Dann hat der neue MP den Leuten die Hand geschüttelt. Der Mann hat doch tatsächlich jedem Mensch die Hand gegeben, der sich da in der Warteschlange angestellt hat, und der ihm keine Sachen vor die Füße geschmissen hat. Was für ein Skandal.

Da kannste nachher immer sagen, war abgekartete Sache.

Ganz schlechter, mieser Stil, liebe Leute von heute. Das sage ich dazu.

Hinterher ist man ja immer schlauer, aber soll sich denn dann beim nächsten Mal gar kein Demokrat mehr aufstellen lassen? – oder soll der Neue dann dem Höcke gleich eins in die Fresse schlagen. Wem hilft das, und wofür hat der das dann gemacht?

dass die Menschen im Land was zu Essen haben?

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Jetzt kommen Menschen aller Art, und beschweren sich über ihre eigenen Parteien.
Jede/r andere hätte ebenso kandidieren können. Keiner war bereit dazu.

Als gute Basis-Demokraten stehen wir Piraten für die parlamentarische Demokratie ein, bis ein besseres System geschaffen und legitimiert wurde. Nach dem Grundsatz „gleiches Recht für alle“ dürfen gewählte Abgeordnete  selbstverständlich mit gleichem Recht für alle abstimmen. Und die werden dafür auch nicht angespuckt.

Dafür stehen die Piraten mit ihrem guten Namen und den Grundsätzen der Transparenz, des verständlichen Staatswesens, des Schutzes von Haus und Familie, und nicht zuletzt der Partizipation.

Abweichende Meinungen werden selbstverständlich toleriert, genau so, wie auch ich hier nun den Tweet der Piraten Frankfurt abdrucke, dessen Slogan ich nicht teile.

Aber zu den Grundwerten der Piraten gehört auch, dass wir uns gegen Zensur und Unterdrückung aller Art wenden. Insofern soll sich hier jede/r Leser ihre, seine eigene Meinung bilden können. Ob du zu deinen Werten stehst, das erkennen die Leute nämlich dann, wenn’s drauf ankommt, und nicht wennste grad mal wieder paar Kunpels vonne Frittenbude für’n kleines Helles mit zur Abstimmung bei die Piraten mitgebracht hast.

Da erkennst du nur den richtig schlechten Stil. Solche darf es natürlich auch geben, und wir schmeissen die Kumpels auch nicht raus, genauso wenig wie die Junkies, und die manchmal etwas zu selbstgerechten “Datenschützer”. Aber wir müssen das auch nicht alles gut finden, was andere Leute von sich geben.

Insbesondere dann nicht, wenn sie den guten Namen der Piratenpartei beschmutzen.

Das soll jetzt aber nicht auf den Tweet gemünzt sein.

Der ist doch genauso legitim, wie mein kleiner Beitrag hier. Und so soll es auch sein. Denn beide Artikel versuchen erst einmal keinen Menschen übermäßig persönlich anzugreifen.

Alles andere wäre aus meiner Sicht eine Überinterpretation. Wer sowas braucht, der kann sich dann, für sehr viel Geld, vor Gericht um solchen Quatsch herumstreiten. Insofern muss ein jede/r wissen, was man nun richtig und falsch findet, und was man lieber für sich behält. Wir kleinen Leute, wir müssen das angemessene, journalistische Schreiben dann auch wohl erst noch lernen.

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Es ist nun Aufgabe des gewählen Ministerpräsidenten, eine Regierung aufzustellen.

Wir fordern alle demokratischen Parteien im Thüringer Landtag auf, und vor allem, den neuen Ministerpräsident, die Regierung alsbald herzustellen. Es ist das gute Recht des MP, und seine zuvorderste Pflicht, nun ein Kabinett aus Ministern seines Vertrauens aufzustellen.

Die Gesetze werden auch im Thüringer Landtag vom Parlament gemacht.

Hier tut die neue Regierung gut daran, nicht übermäßig in den Willen des Volkes überzugreifen. Jeder gute Demokrat ist vielmehr aufgerufen, durch konstruktive Vorschläge Mehrheiten im Landtag herzustellen.

Wer aber gegen Recht und Gesetz verstößt, oder gar zum Umsturz der demokratisch legitimierten Regierung aufruft, den Möge die volle Härte des Gesetzes treffen.

Auch dafür stehen wir Piraten.

Die Aufrechterhaltung eines funktionierenden, transparenten und verständlichen Staatswesens sollte für jeden guten Piraten eine Selbstverständlichkeit sein.

Heulen und Zähneklappern hat noch die eine Schlacht gewonnen. Jedoch sollte niemand daran gehindert werden, Ideen für eine bessere Welt zu entwickeln.

Und insofern ist am Ende auch egal, wer am Abend vor der Abstimmung mit wem ins Bett gestiegen ist. Denn diese Wahl sollte, wir erinnern uns, fair, gerecht, geheim, und gleich sein.

Und dazu gehört sich’s auch, dass man als Demokrat das Ergebnis anerkennt, auch wenn’s einem wie Galle durch den Magen läuft.

Man kann sich denn ja inhaltlich damit auseinandersetzen.

Migration, zum Beispiel.

Bessere Vorschläge erarbeiten.

Freiheit? – die war, die ist noch immer stets die Freiheit der Andersdenkenden.

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Die neue Regierung jedoch tut gut daran, als kleinste Fraktion dem Parlament der Vielen nicht in erster Linke ihren Willen aufzudrücken.

Am besten fände ich‘s, der neue MP hält sich erst einmal nur ans Gesetz, im notwendigen Umfang. Wer als Minister kandidieren will, der kann sich gerne melden. Und er tut gut daran, erstmal jeden Kandidaten wenigstens ein paar Minuten anzuhören.

Ob der MP nun Ramelow oder Kemmerich heißt, was spielt denn das für eine Rolle?

Am Ende gilt:

Je weniger eine Regierung durch unnötige Bürokratie und verfettete Ministerien in das Leben der Menschen übergreift, desto besser für alle.

Nun müssen Demokraten zeigen, was sie können. Nun seid ihr dran.

Soll weiter Stimmung gegen demokratische Wahlen gemacht werden?

Wer nimmt dem Rechten Rand die Stimmkarte aus der Hand?

Ich frage:

was soll denn das für eine Lösung sein, die Demokratie der selbsternannten Diktatoren?

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Ich finde:

Man sollte nie versuchen, den Teufel mit dem Beelzebub auszutreiben.

Auch wenn er von der FDP kommt, der gute Herr Kemmerich hat eine Chance verdient.

Der Haushalt ist beschlossen, er muss nicht jede Abstimmung gewinnen.

Wenn andere regieren wollen, dann sollen sie auch kandidieren.

So kenne ich das.

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Vielleicht sollte man insgesamt nicht so viel Blödsinn verfassen,

dass die Leute vor lauter Zettelwirtschaft und unsinnigen Beschlüssen am Ende nicht mehr wissen, was richtig und falsch war.

Wer schlägt das erste überflüssige Gesetz zur Löschung vor?

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wer meint, dass er’s besser kann, der soll denn aber bitte auch antreten.

Ansonsten bin und bleibe ich bei der Meinung, dass ein jeder Demokrat in diesem Land wohl durchaus noch die Möglichkeit haben sollte, als Ministerpräsident zu kandidieren.

Und wenn der dann gewählt wird, dann sollte der das Mandat ja wohl auch annehmen.

Und dann sollte der das Land regieren, so gut der kann, und um die Gesetze, da kann der sich mal schön das Parlament drum kümmern lassen. Das ist nämlich deren Aufgabe!  

Und da können sich die ganzen Parteien ja schön weiterzanken, das war nicht sein Problem.

So. und nachdem wir jetzt hoffentlich den ganzen schönen Gedanken soweit folgen konnten, da wird der Typ auch noch zurückgetreten, wobei alle kräftig mitmachen.

Jammern und Wehgeschrei, und bloß keine Lösung anbieten.

Alles wie immer.  

Ich denke, Thomas Kemmerich hat intuitiv richtig gehandelt. Er hat das grundlegende Rechtsstaatsprinzip anerkannt. Es gibt sicher viele Menschen, die am liebsten alle Regeln über den Haufen werden. Kein Rückgrat. Alles nur Show. Thomas Kemmerich gehört nicht dazu. Er hat kandidiert. Und dann sollte man auch regieren wollen, sonst soll man nicht antreten.

Wer aber das Rechtsstaatsprinzip ablehnt, oder bewusst untergräbt, der ist gar kein Demokrat. Der ist auch nicht besser. Der ist mindestens genauso schlimm.

Der sägt zum eigenen Vorteil selber an der Demokratie, nur um des Beifalls willen.

bah.

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Und daher bin ich der Meinung, auch wenn der Mann der letzte Demokrat in diesem Lande ist, da sollte der sich nur keinen Blödsinn erzählen lassen.

Er sollte ein guter Ministerpräsident sein, und in jeder seiner Reden sollte man erkennen können, dass er ein guter Mensch war, der seinem Land treue Dienste erwiesen hat. So kann er sich zum Beispiel ohne Weiteres für die Aufnahme von Flüchtlingen aus Griechenland einsetzen, die unter erbärmlichen Zuständen sich selbst überlassen sind.

Auf dass die AfD sich mal so richtig in den Arsch beisst, dass sie den Typ gewählt haben.

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Wir fassen zusammen.

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Es soll ein verständliches Staatswesen da sein. gleiches Recht für alle.

Es soll Haus und Familie da sein.

Es soll Demokratie da sein, und jeder soll die Chance auf Teilhabe haben.

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Dann gibt es beizeiten eine Versammlung, genannt Parteitag, und da wird Demokratie konstituiert. Wer gestalten will, der soll seine Idee denn aber wohl gefälligst auch einreichen.

Diese Werte sind für Piraten nicht verhandelbar.

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Oder du bist gar kein Pirat.

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Transparency. Privacy Protection. and Participation. our values.

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Piraten. Für eine überschaubare Welt.

all you need.

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